Wie erkläre ich Kindern die Gewaltenteilung?

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Exekutive Polizei
Gewaltenteilung -Exekutive Polizei, Copyright: huettenhoelscher bigstockphoto.com

Gewaltenteilung einfach erklärt

Wenn Du deinem Kind die Funktionsweise einer Demokratie zeigen willst musst du die Gewaltenteilung einfach erklären können. Warum gibt es in einer Demokratie verschiedene Instanzen der staatlichen Macht? Welche Rechte und Pflichten haben Bürger, Polizei, Richter und Gerichte und was unterscheidet die politischen Gewalten in die gesetzgebende, die ausführende und die rechtsprechende Gewalt.

Exekutive Polizei
Gewaltenteilung -Exekutive Polizei, Copyright: huettenhoelscher bigstockphoto.com

Wir helfen Dir deinem Kind unsere Demokratie und die Gewaltenteilung in Deutschland zu erklären:

Gewaltenteilung – die drei Gewalten im Staat:

Legislative gesetzgebende Gewalt Parlamente der Bundesländer, Bundestag und Bundesrat
Exekutive vollziehende Gewalt Bundesregierung, Beamte, Polizei
Judikative Recht sprechende Gewalt Richter, Gerichte
Verfassung der Bundesrepublik, Gewaltenteilung: Urheber: FWU Institut

Die Gewaltenteilung verhindert den Machtmissbrauch

Bevor Du Deinem Nachwuchs die Gewaltenteilung erklärst, stellst Du der Demokratie die Alleinherrschaft gegenüber. Erläutere den Sprösslingen, dass ein Alleinherrscher die Allmacht über sein Volk besitzt. Er erlässt Gesetze und fällt Urteile. Das geschieht willkürlich, da nichts und niemand seine Macht einschränkt. Unter Umständen leiden die Bürger unter einem alleinigen Herrscher, beispielsweise einem König, weil:

  • dieser die Steuern nach Belieben festlegt,
  • er seinen Untertanen Rechte abspricht,
  • keine Kritik duldet oder
  • seinen Untertanen keine Lebensgrundlage bietet.

Bevor in Deutschland demokratische Strukturen entstanden, existierte das Königreich Preußen. Im November 1918 kam es zur Ausrufung der Republik. Wilhelm II. dankte als König von Preußen und als Deutscher Kaiser ab. Aufgrund der neuen Staatsform herrschten mehrere Jahre politische und wirtschaftliche Unsicherheit. Im Anschluss griff das nationalsozialistische Regime nach der Macht. Im Jahr 1933 erfolgte die Ernennung von Adolf Hitler zum Reichskanzler. Unter der NS-Diktatur verloren tausende Juden, Regimegegner und Andersdenkende ihr Leben.

Im Jahr 1949 gründeten sich die Bundesrepublik Deutschland, BRD, und die Deutsche Demokratische Republik, DDR. Seit der Wiedervereinigung 1990 gilt in der gesamten Bundesrepublik die parlamentarische Demokratie. Ein vom Volk gewähltes Parlament entscheidet über die Politik. In dieser herrscht eine strikte Gewaltenteilung. Die drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig, um einen Machtmissbrauch zu verhindern.

Die drei Gewalten in der Politik

Das Zusammenleben der Menschen in einem Staat unterliegt Gesetzen. Sie sichern die Freiheit der Bürger und gestehen ihnen Rechte zu. Zu diesen zählen beispielsweise das Recht auf Meinungsfreiheit oder Religionsfreiheit. Erhält ein Mensch die Macht über die Gesetzgebung, nutzt er sie unter Umständen aus. Aus dem Grund kümmern sich drei Gewalten um den Erlass und das Durchsetzen der Gesetze. Über welche Rechte und Pflichten ein Bürger in Deutschland verfügt, steht im Grundgesetz. Die einzelnen Abteilungen besitzen spezifische Aufgabenbereiche. Sie kontrollieren sich gegenseitig. Auf diese Weise verhindern sie, dass eine Gewalt Übermacht erhält.

In der Demokratie unterteilen sich die Gewalten in die gesetzgebende, die ausführende und die rechtsprechende Gewalt. Erstere nennt sich Legislative. Hierbei handelt es sich um das Parlament, das Gesetze erlässt. Diese zeigen den Bürgern, was erlaubt und verboten ist. Die gesetzgebende Gewalt prägt das Verhalten der Angehörigen eines Staates. Sie ausführende Gewalt unterstützt das Ausführen der erlassenen Gesetze im Alltag. Einen Bestandteil der Exekutive bildet die Polizei. Diese gibt acht, dass sich die Menschen an die Gesetze halten. Straftäter nimmt sie in Gewahrsam. Die Rechtsprechung über deren Taten übernimmt die Judikative. Richter entscheiden über das Strafmaß von Gesetzesbrechern.

Die gegenseitige Kontrolle stellt sicher, dass keine Gesetze, die das Wohl der Bürger gefährden, entstehen. Gleichzeitig verhindert sie eine Verhaftung und Verurteilung unschuldiger Personen.

Die Gewaltenteilung als Bestandteil der Verfassung

Erklärst Du Deinem Nachwuchs die Gewaltenteilung, gehst Du auf Artikel 20 in der Verfassung ein. Dieser schreibt die Unterteilung der drei Staatsorgane gesetzlich fest. Um Deinen Kindern dieses Merkmal der Demokratie zu verdeutlichen, gehst Du auf die einzelnen Gewalten näher ein. Zu dem Zweck beginnst Du bei der Legislative. Die gesetzgebende Gewalt beschließt die Gesetze. In Deutschland gehören der Bundestag, der Bundesrat und die Landtage zu diesem Staatsorgan. In diesen Parlamenten sitzen vom Volk gewählte Vertreter. Sie beraten über neue Gesetzesbeschlüsse. Diese sind für die anderen Staatsgewalten bindend.

Als Grundlage dieser Beschlüsse gelten die Vorschriften, welche die Verfassung vorgibt. Bevor ein Gesetz in Kraft tritt, bedarf es der Unterschrift des Bundespräsidenten. Im Normalfall dauert es Monate oder Jahre, bis ein neues Gesetz entsteht. Um dieses durchzusetzen, existiert die Exekutive. Zu dieser zählen die Bundesregierung sowie die Landesregierungen. Weitere Teile dieser Staatsgewalt bilden Ministerien, Behörden und verschiedene Ämter. Welches Ministerium das entsprechende Gesetz ausführt, hängt von dem Lebensbereich, den es betrifft, ab.

Für neue, die Schule betreffende Gesetzesbeschlüsse, übernimmt beispielsweise das Kultusministerium die Verantwortung. Erläutere Deinen Kindern, dass sich die Exekutive teilweise an der Gesetzgebung beteiligt. Als Beispiel schlägt der Bundestag bei Bedarf neue Gesetze oder eine Gesetzesänderung vor.

Zur dritten Gewalt, der Judikative, gehören alle Gerichte innerhalb der Bundesrepublik. Dabei übernehmen die verschiedenen Gerichte unterschiedliche Aufgaben.

Ein Strafgericht entscheidet über die Sanktionen von Menschen, die ein Gesetz brechen. Verdeutliche Deinen Kindern, dass ein Jugendgericht sie bestraft, sofern sie eine Straftat begehen. Im Vergleich zu einem normalen Gericht fallen die Strafen milder aus. Neben dem Strafgericht existiert beispielsweise das Verfassungsgericht. Dieses entscheidet, ob ein vorgeschlagenes Gesetz den Verfassungsvorschriften entspricht.

Richter fällen die jeweiligen Urteile unabhängig. Diese unterliegen ebenfalls einer gesetzlichen Basis. Das verhindert, dass persönliche Beweggründe wie Sympathie und Antipathie die Rechtsprechung beeinflussen.

Was geschieht ohne die Gewaltenteilung?

In einem totalitären Staat existiert keine Gewaltenteilung. Die Regierung bestimmt über die Gesetze und deren Einhaltung. Folglich entscheidet sie über die gesamte Rechtsprechung im Land. Da Gerichte in dieser Staatsform nicht unabhängig arbeiten, unterliegen sie dem Befehl des jeweiligen Staatschefs. Dieser legt willkürlich Strafen für Regimekritiker und Andersdenkende fest.

Des Weiteren nimmt eine Diktatur der Bevölkerung grundlegende Rechte. Dazu zählt beispielsweise das Recht auf Versammlungsfreiheit. In der Folge steht es unter Strafe, sich zum Demonstrieren zu versammeln. In einem totalitären Staat entstehen Gesetze, die der Verfassung widersprechen. Daher gefährdet er die Rechte des Einzelnen.

Quellen und weiterführende Links zum Thema Gewaltenteilung:

 

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